Zurück ins Lot: Ariel Sharon, Demokratie und Rechtsstaat

Von Reiner Bernstein

Seitdem klar ist, dass Ariel Sharon seine Amtsgeschäfte nicht wieder aufnehmen kann, scheint er bei israelischen und internationalen Kommentatoren zum Friedensfürsten aufgestiegen zu sein. Fast kein Beitrag hat es versäumt, seinen politischen Mut beim Rückzug aus dem Gazastreifen zu rühmen und daran große Hoffnungen auf weitere Verzichtsleistungen in der Westbank zu knüpfen, die den Palästinensern endlich einen souveränen und lebensfähigen Staat bescheren würden. Die Überwindung des jahrzehntealten Nahostkonflikts komme damit in Reichweite. Der plötzliche Optimismus nach der Epoche der Beschimpfungen, die Sharon über sich ergehen lassen musste, wird von hochkomplexen Spekulationen über die Metamorphose begleitet, die Sharon zugeschrieben wird. Die Abkehr von der Gewalt gibt Amos Oz mysteriöse Rätsel auf, und der politisch integre David Grossman macht auf die Verdienste der „Genfer Initiative“ aufmerksam, um im selben Atemzug zu bedauern, dass Sharon wie früher Ben-Gurion erst im achten Lebensjahrzehnt den Weg zum Frieden als schmerzhaft, aber unvermeidlich entdeckt habe – eine „erstaunliche politische Kehrtwende“, wenn auch „unter Außerachtlassung des palästinensischen Partners“.

Sharons Handlungsmaximen sind mit pauschalen Hinweisen auf das abgrundtiefe Misstrauen der Mutter gegen „die“ Araber und auf das innerpalästinensische Chaos als Vermächtnis Arafats nur unzureichend erklärt. Näher kommt man der Antwort, wer seine Gesamtpersönlichkeit und sein Verhältnis zu den Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates in Augenschein nimmt, um daraus Annäherungen an sein Politikverständnis zu finden. Die Erfahrungen zeigen, dass für Sharon Israels bilaterale und internationale Vereinbarungen zur Bedeutungslosigkeit mutierten, soweit sie die Beziehungen zu den Palästinensern verbessern sollten, wenn sie seinen Vorstellungen von der strategischen Überlegenheit Israels widersprachen. Die „Road Map“ des Quartetts hat er durch zahlreiche Auflagen so verwässert, dass sich in aller Welt die Auffassung verfestigt hat – gestärkt durch palästinensische Extremisten –, dass erst die palästinensische Gewalt ein Ende finden müsse, bevor Israel überhaupt zu Konzessionen bereit sei.

Dem Ministerpräsidenten ist zwar nach der Libanon-Invasion laut dem Votum der damaligen Untersuchungskommission das Amt des Verteidigungsministers versagt, aber den Aufstieg ins Spitzenamt hat es nicht verhindert. Nachdem schon in den fünfziger Jahren vor seiner Unberechenbarkeit gewarnt worden war, die auch Menschenleben nicht schonte, hat Sharon die politische Kultur seines Landes in einem Maße verändert, die über die Zeit seines öffentlichen Wirkens weit hinausreichen wird und bedenkliche Konsequenzen signalisiert. Meinungsumfragen warnen seit langem vor großen Sympathien für einen „starken Mann“, die auf die Militarisierung aller Bereiche des öffentlichen Lebens einschließlich des fast nahtlosen Übergangs von Generälen in politische Spitzenämter zurückführen. Doch erst die aktuellen Klagen über ein drohendes Führungs- und Machtvakuum nach Sharons Abgang unterstreichen die ganze Dimension einer Misere, die er wie kein anderer Politiker seines Landes typologisch repräsentiert: Sein politischer Stil drückt einmal mehr die systemische Schwäche der als einzigartig gerühmten Demokratie im Nahen Osten aus. Richtig ist zwar die Gefahr vor einer zu starken Reduktion des Konflikts auf einen Verursacher, aber Sharon schaffte es, große Teile der Öffentlichkeit seinen Kategorien der Alleinherrschaft zu unterwerfen, so dass die Prophezeiung, mit dem physischen Ausscheiden seien die Tage seiner politischen Philosophie gezählt, viel zu kurz greift.

Der lange Schatten Sharons wird die Politik Israels noch lange verfolgen, auch seiner „Kadima“ dürften unter Ehud Olmerts Führung noch schwere Zeiten bevorstehen. Der Jerusalemer Politologe Ehud Sprinzak hat schon vor anderthalb Jahrzehnten einen „Eliten-Illegalismus“ beklagt, der sich politisch in einer augenfälligen Distanz zur Demokratie niederschlägt. Die Empfehlung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zum Verlauf der „Trennungsmauern“ vom Februar 2004 war Sharon kaum mehr als eine unwirsche Anmerkung wert. Gegenüber dem Terror von Siedlern tritt die Staatsmacht nur zögerlich auf. Rufe nach einer gründlichen Reform der Beziehungen zum arabischen Bevölkerungsteil wie denen der Kommissionen unter dem Vorsitz von Theodor Orr nach dem Tod von zwölf Arabern israelischer Staatsangehörigkeit im Oktober 2000 landeten in den Schubläden der Ministerien. Benjamin Netanyahu hatte die Phantasie von einem ethnisch-homogenen Staat in seinem Buch „A Place Among the Nations“ Anfang der neunziger Jahre auf die Formel gebracht, dass die arabische Bevölkerung im eigenen Land für die Zukunft Israels bedrohlicher sei als die Palästinenser in den besetzten Gebieten, weil ihnen Rechte zustehen, die man den Menschen in der Westbank und im Gazastreifen vorenthalten kann. Das Szenario hat in der Konfiguration vom „demographischen Faktor“ in den öffentlichen Diskurs Eingang gefunden und bestimmt theoretisch die Entscheidungen über den Verlauf der „Trennungsmauern“ weit jenseits der „Grünen Linie“ von 1967 in der Westbank, obwohl er praktisch ein Potential von vielen zehntausend Palästinensern ohne israelische Staatsbürgerschaft in Israel generiert. Kompromissbereitschaft in Jerusalem lag Sharon fern.

Die Missachtung demokratischer Spielregeln hat auch die Innenpolitik nicht verschont. So blieb es dem gegenwärtigen Präsidenten der Knesset vorbehalten, die Kontrolle des Parlaments durch das Oberste Gericht als „Staatsstreich“ abzuqualifizieren, wenngleich es sich in vielen Fällen nur bedingt Respekt verschaffen kann und in „Sicherheitsangelegenheiten“ machtlos ist, obwohl diese längst eine mythische Gestalt angenommen haben. Unteren Ebenen der Judikative wird politische Befangenheit vorgeworfen, die nicht aus der Luft gegriffen ist. Dass die israelischen Medien am Tage der Einlieferung Sharons ins Krankenhaus meldeten, er und seine Familie hätten nach Angaben der Polizei widerrechtlich drei Millionen Dollar von einem australischen Magnaten für die politische Arbeit erhalten, schadete seiner politischen Reputation ebenso wenig wie die Meldung, dass sich das israelische Militär von der politischen Führung emanzipiert, indem es jüngst die Westbank faktisch durch Abriegelungen und „fliegende Kontrollstellen“ in zwei Teile zerschnitten hat, wodurch die Bewegungsfreiheit von 800.000 Palästinensern weiter eingeschränkt worden ist.

Wie kein anderer Premier vor ihm handelte Sharlon nach der Maxime „Der Staat bin ich“. Schwere Vorgänge, von denen etwa Ben-Gurion in der Lavon-Affäre heimgesucht wurde, hat er gegenüber den Siedlern im Gazastreifen exzellent bestanden. Mit George W. Bush verband ihn die Missachtung des internationalen Rechts, aber anders als der US-amerikanische Präsident, der die „checks and balances“ im demokratischen System nicht ganz aus den Augen verlieren darf, ist es Sharon gelungen, nahezu alle Hindernisse gegen seine Autokratie beiseite zu schieben. Die Parteienlandschaft steht vor einer Neuordnung. Sein Geschöpf aus den siebziger Jahren, der „Likud“, taumelt von einer Personalkrise zur nächsten. Der Anspruch der Arbeitspartei als gestaltende Kraft in der israelischen Politik unter ihrem neuen Vorsitzenden Amir Peretz bleibt ungewiss. Tommy Lapids „Shinui“ hat sich gespalten, während Yossi Beilin – welch Ironie, oder sollte man sich mit der Interpretation eines taktischen Spagats begnügen? – gewillt zu sein scheint, sein „Yachad/Meretz“-Bündnis in die künftige Koalition einzubringen. Die nächste Knesset, so Beilins Begründung, verspreche unter Führung von „Kadima“ die erste parlamentarische Versammlung in der Historie des Staates mit einer Mehrheit für die Zweistaatenlösung zu werden. Wie lange ist es her, dass Sharon und seine Hilfstruppen die „Genfer Initiative“ in Grund und Boden verdammt haben?

Nur die religiösen Parteien scheinen ihr Gewicht zu behalten und blicken gelassen in die Zukunft. Bezeichnenderweise sei Sharon selten ohne eine Karte unter dem Arm fotografiert worden, schrieb der israelische Architekt Eyal Weizman, der vor einigen Jahren für die ausgezeichnete internationale Ausstellung „Territories“ verantwortlich zeichnete, ohne sich die Prognose ersparen zu wollen, dass Sharon nach dem Verzicht auf Gaza als Architekt von Ruinen in die Geschichte Israels eingehen werde. Der Publizist Tom Segev gab sich indessen keinen Illusionen hin, als er die historische Tradition „Möglichst viel Territorium, möglichst wenige Araber“ schon in der Frühzeit des politischen Zionismus im Lande entdeckte.

Abgeschlossen am 14.01.2006