Nach Arafat – ein palästinensischer Befreiungsschlag?

Von Reiner Bernstein

Es hat den Anschein, als ob Arafats Abgang von der politischen Bühne einen Befreiungsschlag ausgelöst hat. Ob seiner noch in tausend Jahren gedacht wird, wie Uri Averny vermutet, dürfte zu bezweifeln sein. Avnerys Lobpreis ist dem politischen Naturell eines Mannes zuzuschreiben, der aus welchen Gründen auch immer – manche lassen sich kaum nachvollziehen – in Treue fest zum lebenden Arafat gestanden hat. Aber der palästinensischen Bevölkerung ist nicht entgangen, dass der „Rais“ zwar persönlich ein äußerst bescheidenes Leben führte, sich aber kontinuierlich und unbeirrt Loyalitäten mit Hilfe von Geldern erkaufte, die er seinem Volk vorenthielt. So ist wie selten zuvor die palästinensische politische Landschaft in Bewegung geraten. Zwar mag sich die Frage stellen, was einen Mann wie Machmud Abbas oder den in einem israelischen Gefängnis sitzenden Marwan Barghouti dazu treibt, unter den äußerst schwierigen Bedingungen der israelischen Besatzung und anarchischer Zustände im Innern am 9. Januar 2005 das Amt des Vorsitzenden der Autonomiebehörde anzustreben.

Gleichwohl sind unter den Fraktionen und Parteiungen heftige Macht- und Positionskämpfe ausgebrochen. Fast jeden Tag wird ein neuer Kandidat ins Spiel gebracht, der sich von der Gegenseite kritisch befragen lassen muss, ob er die Mehrheit der Palästinenser in der Westbank und im Gazastreifen repräsentiert und ob er dem palästinensischen Volk eine politische Perspektive bieten kann, die das grundlegende Bedürfnis nach Gewaltentrennung und rechtsstaatlich orientierten Reformen sowie den Drang nach einem souveränen Staat Palästina erfüllt. Wer auch immer als Präsident der Autonomiebehörde gewählt wird, kommt – wenn er die Vorgaben der Verfassung einhält – nicht an der Erkenntnis vorbei, dass sie nicht ihm, sondern dem Ministerpräsidenten das Recht der Politikgestaltung einräumt. Wer wird dieses Amt übernehmen? Nur eines dürfte gelten: Das palästinensische Volk befindet sich auf dem Weg zum politisch eigenständigen Subjekt der Geschichte. Er ist steinig, aber er erscheint unumkehrbar – in welcher Konstellation auch immer, zu der auch eine Konföderation mit Jordanien gehört.

Zur selben Zeit legt Ariel Sharon eine Haltung an den Tag, die nach seiner Jahrzehnte alten politischen Vita wenige von ihm erwartet haben. Nicht zu Unrecht war bisher vermutet worden, dass er seine Behauptung, Arafat sei kein „Partner“, lediglich als Vorwand benutze, um jenen Verhandlungen mit den Palästinensern aus dem Weg zu gehen, die tatsächlich auf „schmerzliche Kompromisse“ hinauslaufen. Jetzt fegt er den innerparteilichen Widerstand gegen seine Abkoppelungspläne vom Gazastreifen und von einem noch größeren Gebiet im Norden der Westbank mit nachdrücklicher Geste beiseite, und er sagt die Zurückhaltung des Militärs zwecks Gewährleistung störungsfreier palästinensischer Wahlen unter Einschaltung internationaler Beobachter zu, bei der auch die Bevölkerung im Ostteil Jerusalems nach dem Vorbild der Wahlen vom Januar 1996 teilnehmen solle.

Unterstellt man Sharon keinen grundlegenden politischen Gesinnungswandel, dann gibt es für seinen Strategiewechsel nur eine Erklärung: Der Druck des gerade wiedergewählten US-Präsidenten und seiner Administration muss derart enorm sein, dass der Premier einer Gefahr entgegenwirken will – dass der um seinen Platz in der Geschichte besorgte George W. Bush seine bisherige Rücksichtnahme auf israelische Interessen überdenken könnte. Beigetragen haben dazu die unzähligen Besuche israelischer Politiker und Politikberater, deren Vorstellungen einen gewissen Überdruss ausgelöst haben. Vielleicht verbreitet sich in Washington auch allmählich die Einsicht, dass selbst amerikanische Erfolge im Irak den Nahen Osten nicht ruhigstellen werden, solange der israelisch-palästinensische Konflikt ungelöst bleibt.

Bush scheint zugleich einen größeren Mitspracheanspruch Europas im Nahen Osten durch mehr politische Geschmeidigkeit auffangen zu wollen. Die Europäische Union stellt sich darauf ein, dass die USA die Probleme in der Region schon auf Mittelfrist nicht mehr im Alleingang meistern können. Ein Machtvakuum kann sich Washington nicht leisten. Doch die jahrzehntelange Blockade, der sich die Amerikaner befleißigten, um die Europäer aus dem Nahen Osten fernzuhalten, dürfte allein aus Gründen der enormen Zahlungsbilanzdefizite kaum Bestand haben.

Wohin steuern Israelis und Palästinenser? Die Minenfelder des Status quo der Unversöhnlichkeit, die bislang alle Regelungsversuche binnen kurzem explodieren ließen, sind längst nicht aus dem Feld geräumt. Die „Verdickung“ der Siedlungsblöcke entlang der einstigen Grünen Linie läuft ebenso weiter wie der Bau der „Trennungsmauer“. Auf der palästinensischen Seite ist keineswegs klar, welche politische Linie sich durchsetzt. Wenn eine Demokratisierung des öffentlichen Lebens angemahnt wird, dann dürfte jeder etwas anderes darunter verstehen, etwa den Verlass auf Methoden des politischen Populismus. Die Unsicherheiten gehen nicht nur von „Hamas“ und der „Verweigerungsfront“, sondern auch von den Flüchtlingen aus, welche die Zweistaatenlösung zugunsten einer „binationalen“ Option abschreiben und nicht davor zurückschrecken, den Konflikt ad infinitum zu verlängern.

In der Zusammenschau dieser Faktoren gewinnen die Anzeichen an Gewicht, dass auf beiden Seiten der politische Realismus wächst – weniger aus Überzeugung, sondern aus schierem Zwang, eine irreversible Katastrophe mit weiteren Tausenden toten und verwundeten Zivilisten abzuwenden. Die Zahl der Konferenzen, bei denen Optionen für die Zukunft gegeneinander abgewogen werden, mehrt sich ständig. In Israel wird immer lauter über die Geltung humanitärer und ethischer Grundsätze diskutiert, die durch die militärischen „Strafaktionen“ und in ihrem Gefolge die starke Verrohung soldatischen Verhaltens unter die Räder gekommen sind. Unter den Palästinensern werden die Ergebnisse der „Intifada“ einer selbstkritischen Analyse unterzogen, die in der westlichen Öffentlichkeit den Eindruck gefördert hat, es handele sich bei ihnen um ein Volk von zügellosen Terroristen. Grund genug für neues Nachdenken auf allen Seiten.

München, den 26.11.2004