Vor einer israelischen Intifada?

Von Reiner Bernstein

Es hat häufig ein eher banaler Anlass in der Geschichte gereicht, um schwerwiegende, wenn nicht gar weltgeschichtlich einschneidende Konsequenzen nach sich zu ziehen. Im Sommer 1914 war die Ermordung des österreichischen Kronprinzen Ferdinand in Sarajewo das Fanal für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges. 25 Jahre später nutzte Hitler den provozierten Angriff auf den „Sender Gleiwitz“ für den Überfall auf Polen und begründete den Beginn eines erbarmungslosen Mordens und Sterbens von mehr als fünfzig Millionen Menschen in allen Teilen Europas. Mohammed-Karikaturen einer politisch obskuren dänischen Zeitung genügten, um zu weltweiten Demonstrationen mit Toten, Verletzten und Brandschatzungen aufzureizen.

Auch im Verhältnis zwischen Juden und Arabern in Palästina haben Auslöser fatale Methode. Mitte April 1936 errichtete eine arabische Bande eine Straßensperre in der Nähe von Tulkarem und verlangte von arabischen Kraftwagenfahrern Kontributionen zum Kauf von Waffen und Munition gegen die britische Mandatsmacht. Dann schossen sie drei Juden nieder, von denen zwei starben. Das Begräbnis in Tel Aviv wurde zu einer jüdischen Demonstration gegen die Araber und Briten, mit der der „Große Arabische Aufstand“ begann, an dessen Ende mehrere tausend Tote auf allen Seiten zu beklagen waren. Fast fünfzig Jahre später, im Dezember 1987, reichte ein Verkehrsunfall für die Auslösung der ersten Intifada, und im September 2000 marschierte der damalige Oppositionsführer Ariel Sharon in Begleitung von einigen hundert Sicherheitsleuten auf den Tempelberg in Jerusalem. Die Regierung Barak nahm die zu erwartenden palästinensischen Reaktionen nicht ernst und schlidderte in den zweiten Volksaufstand der Palästinenser.

Auf den ersten Blick erschien vor einigen Tagen das Zünden einiger Feuerwerkskörper in der katholischen Verkündigungskirche in Nazareth von viel geringerer Bedeutung. Ein geistig verwirrter Jude, verheiratet mit einer französischen Christin, war zwar den Behörden mehrfach als anstößiges Ärgernis aufgefallen, ohne dass sie sich veranlasst sahen, ihn zumindest vorübergehend aus dem öffentlichen Verkehr zu ziehen. Zuerst gab es bei den Zusammenstößen einige Verletzte, bis der Ruf „Juden raus aus Palästina“ die symbolische Dramatik der Vorgänge reflektierte. Dennoch beließ es die Politik bei polizeilichen Repressionsmaßnahmen.

Damit wiederholte sie die eingespielten Rituale. Der Regierung fiel nichts Besseres ein, weil sie sich jahrzehntelang auf die Leugnung jenes Faktors versteift hatte, den ihr Wissenschaftler und Untersuchungsausschüsse immer wieder, doch vergeblich ins politische Stammbuch zu schreiben versuchten: Die notorische Vernachlässigung des arabischen Bevölkerungsteils in Israel hat das Bewusstsein der nationalen Zusammengehörigkeit mit den Palästinensern in den 1967 besetzten Gebieten nachdrücklich gestärkt. Begnügten sich arabische Intellektuelle früher mit der Forderung nach staatsbürgerlicher Gleichberechtigung und dem Anspruch, Israel solle sich zum „Staat aller seiner Bürger“ fortentwickeln, so verlangen sie mittlerweile den Status einer nationalen Minorität. Dieses, dem israelischen Selbstverständnis als „jüdischem Staat“ diametral widersprechende Verlangen wird durch die Absicht der knappen Hälfte aller arabischen Bürger unterstrichen, bei den bevorstehenden Knessetwahlen passiv bleiben zu wollen.

Seit dem Frühjahr 2005 geisterte die Sorge vor einer dritten Intifada in der Westbank durch die israelischen Medien. Zur Begründung verwiesen Kommentatoren auf die unhaltbaren Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung, während sich andere davon überzeugt zeigten, dass das israelische Militär durch die gezielten Liquidierungen palästinensischer Extremisten einer drohenden neuen Revolte das Rückgrat gebrochen habe und die Palästinenser ökonomisch außerstande seien, sich zu erheben. Erstaunlicherweise sind diese Diskussionen seit dem Wahlsieg von Hamas im Januar aus dem öffentlichen Diskurs Israels so gut wie verschwunden. Stattdessen bewegt sich dieser auf politisch traditionellem Gelände – entlang der Forderung nach Anerkennung Israels, dem Verzicht auf den Einsatz von Gewaltmitteln und dem Widerruf des Anspruchs der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 auf Rückkehr in ihre Ursprungsheimat. Es grenzt ans Groteske, wenn von Hamas außerdem die Anerkennung der Vereinbarungen erwartet wird, die Israel seit Oslo mit der PLO unterschrieben hat, nachdem sich die Regierungen in Jerusalem mehr als einmal von diesem „Friedensprozess“ distanzierten.

Vor fast zwei Jahrzehnten hat Benjamin Netanyahu als die größte Gefahr für den Staat Israel die Existenz einer arabischen Bevölkerung in seiner Mitte beschworen. Wie von ihm nicht anders zu erwarten, leitete er aus dieser Prognose Konsequenzen ab, die der Idee eines „Transfer“ gleichkamen. Nachdem Anfang Oktober 2000 zwölf arabische Staatsbürger bei Demonstrationen gegen Sharons Besuch ums Leben gekommen waren, bescheinigte die vom damaligen Ministerpräsidenten eigens berufene Kommission der Regierung die notorische Diskriminierung dieses Bevölkerungsteils auf der Grundlage von „Ultranationalismus und religiösem Extremismus“. Die Empfehlungen zur Abhilfe verschwanden, wie gewohnt, in den Schubläden der Bürokratie. Nunmehr hat der zur Vernachlässigung einladende Terminus „arabische Minderheit“ über Nacht einen ganz anderen Klang angenommen.

Denn jetzt rächt sich die politische Indifferenz. Auch wenn der jüngste Anschlag lediglich einem Kirchengelände galt, so dass die Behauptung schnell bei der Hand war, nur ein kleiner Teil der Araber könne sich davon betroffen fühlen; auch wenn die arabische Bevölkerung insgesamt in Israel bleiben will, weil sie nicht das Schicksal der einstigen Flüchtlinge und der von ihren Grundstücken und Bodenflächen vertriebenen Palästinenser in der Westbank, im Gazastreifen und in arabischen Ländern teilen will, so sind die Konfessionsgrenzen gegenüber dem Bekenntnis zu gesamtnationaler Solidarität obsolet geworden. Ihr Gewicht wird nicht nur dem Wahlverhalten am 28. März den Stempel aufdrücken, sondern auch darüber entscheiden, ob der Staat Israel künftig an zwei Fronten kämpfen muss – nach außen und nach innen mit dem Ergebnis einer Verwundbarkeit, die dem rhetorischen Hochmut seiner politischen Führungseliten ein ungeahntes Ende zu setzen droht.

Es ist also höchste Zeit, dass die Regierung von den bekannten untauglichen Notbremsungen der Polizei und der Sicherheitsdienste Abschied nimmt. Denn zwingend ist eine grundlegende Neuorientierung der Politik. Das künftige Verhältnis gegenüber dem arabischen Bevölkerungsteil bildet die Nagelprobe für die Ernsthaftigkeit, mit den Palästinensern außerhalb des Staates einen tragfähigen und auf Dauer angelegten Ausgleich zu finden. Die Statur von Ehud Olmert wird nicht an Sharon gemessen werden, sondern an einer verantwortlichen Diplomatie, die auf weitere einseitige Schritte verzichtet und dafür die andere Seite des innen- und außenpolitischen Konfliktgeschehens an Entscheidungen ernsthaft beteiligt. Ansonsten hilft auch die schon angekündigte Räumung einiger Siedlungen in der Westbank nicht weiter.

München, 05.03.06