Dramatische Zeiten – ein Nachruf auf das Ende der Ära Yasser Arafats

Von Reiner Bernstein

Totgesagte leben zwar länger, doch Arafat ist außer Landes. Niemand weiß, ob und wann er nach Palästina zurückkehren wird. Nur eines steht fest: Seine Regierungsfähigkeit ist beendet, auch wenn er seine Krankheit überwindet. Eine Periode des Übergangs steht bevor, nicht nur in der Palästinensischen Autonomiebehörde. Viele Menschen werden bedauern, dass die nationale Inkarnation des palästinensischen Volkes abtritt, andere werden aufatmen und für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts neue Hoffnung schöpfen.

Der Präsident der PLO und Chef der Autonomiebehörde war eine schillernde Persönlichkeit, darin ähnelt er anderen Spitzenpolitikern nationaler Befreiungsbewegungen. Er überlebte interne Revolten und stellte enge Weggefährten kalt oder ließ sie sogar fallen. Schon in den achtziger Jahren fiel das Urteil über ihn nicht mehr einhellig aus. Die Flüchtlinge fühlten sich von ihm an den Rand gedrängt und vergessen, im Westen lebende Palästinenser klagten darüber, dass er seine einstigen politischen Ziele – die Befreiung ganz Palästinas – aus den Augen verloren habe, oder sie ließen kein gutes Haar an ihm, weil er sich mit seiner Unterschrift unter die Osloer Vereinbarungen in die Babylonische Gefangenschaft der israelischen Politik begeben habe.

Den Israelis lehrte er das Fürchten. Für die meisten von ihnen war er kein „Partner“, sondern der Inbegriff des Bösen: gefährlich, doppelzüngig und unberechenbar. Yitzhak Rabin gab ihm in Washington nur widerwillig die Hand, für Ehud Barak war er nach dem gescheiterten Gipfeltreffen von Camp David ein Schurke, und Ariel Sharon bedauerte, dass er ihn 1982 in Beirut nicht getötet habe. Doch plötzlich wird Arafat in Israel als Stabilitätsfaktor anerkannt, dem die Regierung eiligst das Recht auf Rückkehr nach dem Krankenhausaufenthalt in Paris zusagt – sie hofft auf sein Überleben. Dass andererseits das israelische Militär die Idee der Beisetzung Arafats im Jerusalemer Vorort Abu Dis in Erwägung zieht, entbehrt nicht der bitteren Ironie: Da die „Trennungsmauer“ zu Israel nicht die Handlungsfreiheit auf palästinensischem Gebiet beeinträchtigt, würden Arafats Grab und damit die Stätte palästinensischer Wallfahrten unter israelischer Kontrolle bleiben.

Alle Rügen und jede Kritik können Arafats Verdienste für die palästinensische Sache nicht endgültig verdunkeln. Trotz der ihm nachgesagten politischen und charakterlichen Schwächen war er die Galionsfigur des palästinensischen Nationalgedankens. Ohne ihn ging nichts. Doch über seiner Staatsobsession schob er dringende innenpolitische Entscheidungen auf die lange Bank: die Achtung vor dem Parlament, die Verschleppung von Neuwahlen, die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung der Presse- und Meinungsfreiheit. Wenn seine Anhänger und Sympathisanten sich außengesteuerte Interventionen verbaten, die auf institutionelle Reformen drängten, so leugneten sie eben dieses Drängen in der palästinensischen Gesellschaft selbst, das ihm politische Inkompetenz vorhielt und vor den Folgen seiner Selbstherrlichkeit warnten, deren sich die israelischen Regierungen nur allzu gern zum eigenen Vorteil bediente – seine Verweigerung einer Nachfolgediskussion, seine Entfremdung von der Bevölkerung, seine Ambivalenz gegenüber dem Einsatz von Gewalt, sein Spiel mit islamistischen Parolen wie der Ankündigung eines „Marsches von Millionen Märtyrern nach Jerusalem“, seine revolutionäre Rhetorik bar jeder politischen Weitsichtigkeit und seinen Klientelismus. Auch Wohlmeinende konnten dem alternden Arafat nichts mehr abgewinnen, der sich trotz erheblicher gesundheitlicher Probleme nicht zurückziehen wollte. Die meisten Palästinenser sind dieser Einmannshow müde geworden und sehnen sich nach einer Veränderung, ohne die Zielrichtung genau definieren zu können.

So hinterlässt Arafat ein schweres Erbe. Das palästinensische Establishment wird große Mühe haben, die politische Nachfolge in einer Weise zu regeln, die nach innen und nach außen Respekt erzeugt. Das Charisma Arafats hat „Hamas“ bisher in Schach halten können. Zwar könnten im jetzigen Machtvakuum die Islamisten mit der Losung von der Einheit des palästinensischen Volkes ihre Stunde für gekommen halten. Wer aber mit einem Bürgerkrieg rechnet, wird sich verspekulieren, denn anders als im Irak haben sich „Hamas“ und „Islamischer Djihad“ regelmäßig von dieser Option distanziert. Die Frage ist vielmehr, ob sie nach den gezielten Tötungen ihrer Führungskräfte so geschwächt sind, dass sie in das Spiel um die Nachfolge Arafats nicht entscheidend eingreifen können. Dagegen steht zu erwarten, dass lokale Milizionäre, die ihren Aufstieg der israelische Blockade palästinensischer Städte und Ortschaften verdanken, Ansprüche anmelden. Das große Stühlerücken steht bevor. Auch die Regierungen in Amman, Beirut und Damaskus werden Reaktionen in den palästinensischen Flüchtlingslagern wachsam beobachten.

Kaum hat Sharon seinen Entkoppelungsplan für den Gazastreifen durch das Parlament gebracht, stehen die Früchte seines Erfolgs dahin. Verschmähte er Arafat als „Partner“, so hat er es nun mit Politikern wie Machmud Abbas und Achmed Qureia zu tun, die schon aus taktischen Gründen keinen radikalen Kurswechsel einleiten dürften. Bei ihnen würde zwar der israelische Vorsatz ins Leere zielen, nicht mit Terroristen zu verhandeln, aber für die Palästinenser gehören sie zu den Unterhändlern von Oslo, das sich keiner öffentlichen Wertschätzung erfreut. Was also sind die Alternativen? Läuft die Nachfolge auf die Spitzen der Sicherheitsdienste mit Mohammed Dachlan und Jibril Rajoub zu, die vor brachialer Gewalt mit Arafat gekämpft haben? Erwägt Israel die Freilassung des im Gefängnis sitzenden Marwan Barghouti, der große palästinensische Sympathien genießt? Seine Rückkehr in die Politik wäre ein Zeichen für die Lernfähigkeit der israelischen Regierung. Sharon ist die Ausrede abhanden gekommen, Gesprächen mit der palästinensischen Führung zu widerstehen – es sei denn, die Islamisten helfen ihm wie bisher.

Nach dem Abgang Arafats kommt man in Jerusalem nicht umhin, Bilanz zu ziehen. Der einseitige Rückzug aus dem Gazastreifen kann sich unter den neuen Bedingungen zeitlich strecken lassen und damit Sharon koalitionsintern fürs erste Luft verschaffen, denn schon distanzieren sich die Rebellen in den eigenen Reihen unter Führung von Benjamin Netanyahu von ihren Drohungen, den Premier mit einem Referendum zu Fall bringen zu wollen. Die Räumung des Gazastreifens kann er aber dauerhaft nicht verschieben, zumal wenn er sie als Argument für seine annexionistischen Absichten in der Westbank ins Feld führt.

Zum anderen: Es naht die Stunde Europas. Denn eine Nebenwirkung des Wahlsiegs von John Kerry wäre die, dass die gerade ins Amt eingerückte Administration in Washington auf absehbare Zeit alle Hände voll mit Irak zu tun hat. So bieten sich für die Europäische Union reelle Chancen, ihren regelmäßigen Gipfel-Abschlusserklärungen endlich politische Taten folgen zu lassen und für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts einen substantiellen Beitrag zu leisten, den ihr die USA jahrzehntelang verwehrten.

München, den 29.10.2004