Rechnet nicht mit Amerika

von Yossi Beilin [1]

Es gehörte nie zu Präsident Bushs Träumen, für den israelisch-palästinensischen Konflikt eine Lösung zu finden. Im Gegenteil. Da dieser Präsident Clintons „Baby“ war und alles, was mit Clinton zusammenhing, für Bush unrein ist, war von Anfang an klar, dass er der Region fernbleiben würde.

Der Reichtum der englischen Sprache macht es möglich, der Inaktivität ernste und respektable Begriffe zu geben. So wird zum Beispiel die Entscheidung, keine aktive Rolle bei der Suche nach einer Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu spielen, als „Konfliktmanagement“ bezeichnet. In der Tat sagt die Entscheidung der Administration, solange Israelis und Palästinenser einander „auf kleiner Flamme“ töten, so lange könne man es ihnen gestatten, weiter Blut zu vergießen. Wenn sich der Konflikt hingegen intensiviert, muss etwas erklärt werden (wie die pathetische „Bush-Vision“ vom Juni 2002 oder die „Road Map“, die den Parteien im April 2003 zugestellt wurde, ohne dass einer ihrer Initiatoren oder Empfänger ernsthaft mit ihr umging).

Besucher in Washington können in diesen Tagen sich von dem Gefühl nicht befreien, dass die Administration auf eine tiefe Depression zusteuert und auf ihrem innenpolitischen Feld allein gelassen werden möchte, ohne von internationalen Problemen behelligt zu werden. Der Hurrikan im Süden zeigte eine Administration, die beim Umgang mit den Existenzproblemen ihrer Bürger unfähig ist und die Schwachen und die Armen weitgehend aufgibt. Das Blut der amerikanischen Soldaten und Zivilisten wird in Irak weiter vergossen, und das riesige Haushaltsdefizit Präsident Bushs, der einen Haushalt ohne Schulden von Clinton übernahm, trägt auch zum Eindruck der amerikanischen Schwäche bei – besonders seit ein erheblicher Teil der amerikanischen Auslandsschulden aus US-Anleihen besteht, die bei Chinesen liegen.

Zusammen mit der surrealistischen Affäre der Enttarnung eines CIA-Agenten handelt es sich um eine Serie fortwährender Übel für dem Präsidenten und seine Administration. Meinungsforscher schwören, dass Bush, wenn er jetzt gegen einen anonymen Demokraten ins Rennen gehen müsste, eine vollständige Niederlage erleiden würde. Es gibt ein breites öffentliches Einverständnis darüber, dass Bush bereits eine lahme Ente ist – mehr als drei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit.

Vor weniger als drei Jahren hat der Star-Kolumnist der „New York Times“, Thomas Friedman, einen Test für den Erfolg des Irakkrieges vorgeschlagen: Wenn das Barrel Öl, das damals weniger als 30 Dollar kostete, auf sechs Dollar sinken würde, wäre dies ein schrecklicher Sieg, und wenn er auf über 60 Dollar steigen würde, würde das eine Niederlage bedeuten. Friedman, der damals den Krieg befürwortete, hat seither auf die Erwähnung des Preisniveaus verzichtet, das er erfand, aber auch ohne es lautet das allgemeine Gefühl, dass die USA einen großen Teil ihres Einflusses als Supermacht verloren haben. Das Erwachen des chinesischen Giganten schafft ein Gefühl, dass jemand anderes auf dem Wege ist, in naher Zukunft die Führung zu übernehmen.

Die Lage im Irak hat das Empfinden verstärkt, dass Bush eine lahme Ente ist, weil fast die gesamte US-Armee dort gebunden ist. Das Ergebnis lautet, dass niemand amerikanische Drohungen militärischer Aktionen gegen Syrien oder Iran ernst nimmt.

Was uns angeht, gab es direkt nach Bushs Wahl für die zweite Amtszeit behaupteten einige in seiner Nähe, dass der israelisch-palästinensischen Konflikt die Top-Priorität in der Außenpolitik des Präsidenten einnehmen und dass seine Außenministerin Condoleezza Rice tatsächlich eine Sondergesandte für den Nahen Osten werde. Jetzt stellt sich heraus, dass die innenpolitischen Skandale und das Versagen in Irak die Administration so weit von uns entfernt hat, dass sie nicht einmal mehr wahrnimmt, dass wir aufeinander feuern.

Die einzige Supermacht in der Welt betreibt seit einiger Zeit eine Politik, der Verantwortung aus dem Wege zu gehen. Die amerikanische Vision gründet auf der sinnlosen Vorstellung, Gaza in ein Modell des regionalen Erfolgs wie Singapur oder Hongkong zu verwandeln, und die Außenministerin begnügt sich mit dem Wegräumen des Mülls aus den Siedlungen in Gush Katif oder mit dem dramatischen Problem technischer Arrangements am Übergang in Rafach.

Wer den Friedensprozess voranbringen will und – im Gegensatz zu Sharon – weiß, dass die Zeit gegen das Gesunde in der Region arbeitet, muss verstehen, dass die Pax Americana keine Chance hat. Die einzige Formel für eine Lösung ist „Macht es selbst“.
Übersetzung: Reiner Bernstein

[1] Erschienen in der Online-Ausgabe von „Haaretz“ am 10.11.2005.