Genf ist nach Beersheva gegangen

von Aviv Lavie [1]

Der Rückzug ist im Moment das einzige Spiel in der Stadt, und die leuchtende „Genfer Initiative“ muss sich mit der Hilfe von Hauszirkeln und staubigen Touren zum Trennungswall zufrieden geben.

Shaul Givoli organisiert Touren zur Trennungsmauer und skizziert den juristischen Vorgang ihrer Geschichte. Sie wird noch lange das Oberste Gericht beschäftigen. Die Teilnehmer gehören zur ehemaligen Elite der Verteidigungsstreitkräfte. Zum Abschluss bedankt er sich bei den Einladenden, das heißt bei der „Genfer Initiative“. Während die Spenden um 50 Prozent auf eine Million gesunken sind, hat die „Genfer Initiative“, die viel aktiver ist, mehr Geld. Daher nahm er den Bus auf Kosten der „Genfer Initiative“. Shaul Arieli repräsentierte die „Genfer Initiative“. Er verkörpert das Vorbild der Linken – der Generalmajor der Reserve, der sich in allen Details auskennt, ist das Gegenteil zu dem brillentragenden Intellektuellentyp Yossi Beilin. Er war mit Ehud Barak in Camp David und ist eine der Hauptfiguren, die hinter der „Genfer Initiative“ steh3n. Er war für den Entwurf der Karten zuständig.

Sieben Stunden lang fahren sie um die Trennungsmauer in Jerusalem herum und erklären sie gemäß den Grundsätzen der „Genfer Initiative“. Arieli bedient sich historischer, theologischer und demographischer Kenntnisse. Es sind verschiedene Gruppen, welche die Mauer besuchen, mal sind es Mitglieder der „Jungen Garde“ der Arbeitspartei, mal Angestellte eines Privatunternehmens, welche die Mauer mit eigenen Augen sehen wollen, und bei anderen Gelegenheiten ist es die allgemeine Öffentlichkeit. Jedenfalls ist der Bus immer voll. Der Höhepunkt ist die neun Meter hohe Mauer in Abu Dis bei Jerusalem, die mitten auf der Straße verläuft. Bei den Graffiti entdeckt man viele Aufkleber der „Genfer Initiative“ mit den blauweißen Aufklebern „Ja zur Initiative“.

Wohin seid ihr verschwunden?

Nichts ärgert die Leute von der „Genfer Initiative“ mehr als die Frage, wohin sie verschwunden seien. In dieser Woche fragte Zeev Schiff in „Haaretz“, wie es komme, dass neun Monate nach Unterzeichnung immer noch die Anlagen X[2] fehlen würden. Dies veranlasste die Kommunikationsberater darauf zu antworten. Sie gaben Schiff recht und versprachen, sich der Sache anzunehmen. Gadi Baltiansky, der Direktor des Tel Aviver Büros, meinte, dass diese Kritik der Beweis dafür ist, dass sich die „Genfer Initiative“ in die Realität umsetzen lasse. Aber während der Stab die Verzögerung mit technischen Gründen erklärt, meint Schiff, Yassir Arafat sei gegen das Abkommen, weil es das Rückkehrrecht der Palästinenser nicht ausdrücklich bestätigt wird. Das heißt, dass Israel keinen Partner für ein Abkommen hat.

Die Leute der „Genfer Initiative“ akzeptieren das nicht. Baltiansky spricht davon, dass es in Zeiten von Liquidierungen und Checkpoints für die Palästinenser schwierig sei, sich zu organisieren. Sharon pfeift auf Achmed Qureia, und das hat seinen Preis. Es gibt keinen Partner, sei ein billiger Slogan. Baltiansky war dabei, als dies in Camp David so empfunden wurde[3].

Interne Auseinandersetzungen wie immer

Einen langen Weg hat die „Genfer Initiative“ bis zu den Touren entlang der Trennungsmauer hinter sich. Auch die Gegner bestreiten nicht, dass sie durch den riesigen Aufwand bei der Unterzeichnung wie ein Bombe in den israelischen Alltag eingeschlagen ist und einen Wirbel neuer Initiativen hervorgerufen hat – vom Änderungsplan Ehud Olmerts bis zum Rückzugsplan Sharons. In Sharons Worten: Entweder mein Abzug oder ihr Genf. Er hat zwar bei der Abstimmung im „Likud“ eine Niederlage erlitten, aber die Tatsache, dass er den Rückzug vorhat, war für die „Genfer Initiative“ wie eine Ohrfeige. Sie standen wie alle Linken zwischen der Wahl, den Rückzug zu unterstützen oder ihn abzulehnen und damit auch gegen die Auflösung der dortigen Siedlungen zu sein. Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen. Zum Sprecherrat gehören ungefähr zwanzig Personen, unter ihnen Politiker wie Amnon Shahak-Lipkin[4], Yuli Tamir[5], Amram Mitzna[6], Avraham Burg[7] und selbstverständlich Yossi Beilin, vom ehemaligen Verteidigungsestablishment Verteidigungsapparat Shaul Arieli sowie Gideon Sheffer[8], Gideon Inbar[9] und Professor Menachem Klein[10]. Beilin war gegen die Unterstützung des Rückzugsplans, Shahak dafür. Viele meinten, man müsse die Öffentlichkeit davor warnen, aber damit mache man sich unbeliebt, auch wenn es später heißen würde, die „Genfer Initiative hätte recht gehabt.

Das Erfolgsrezept der „Genfer Initiative“ war die breitgefächerte Zusammenarbeit. Keiner hatte ein Interesse daran, dass die Zustimmung solcher Personen wie Amos Oz und David Grossman ausbleibt. Ich war der lauteste, meint Daniel Levy, der Mann hinter dem Abkommen. Man muss der Öffentlichkeit zeigen, dass man einen starken und keinen schwachen Partner braucht.

Auch in den öffentlichen Debatten der Medien wuchsen die Auseinandersetzungen. Ein Journalist meinte, sie hätten eine gute Arbeit am Anfang geleistet, seien aber nicht mehr relevant. Sie müssten eine Alternative anbieten – Genf in Gaza. Das Sagen haben die Regierenden. Ein weiteres Problem sei dies, sich nicht vom israelischen Konsens zu entfernen und gleichzeitig weiter mit den Palästinensern Kontakt zu halten. Bei den letzten Verhandlungen am Toten Meer haben die Palästinenser schwere Vorwürfe erhoben. Hisham Abed el-Raseq, der in der Autonomiebehörde für die Gefangenen verantwortlich ist, sagte, dass viele moderate Palästinenser Angst um ihr Leben haben. Wenn Israel aus Gaza abzieht, wird es von „Hamas“ und anderen Gruppen übernommen.

Yuli Tamir sagte, die Palästinenser hätten das Gefühl, man habe sie fallengelassen. Auch Dror Sternschuss, der „Public Relations“-Manager, erklärt, die Palästinenser wünschten, dass Arafat nach Gaza komme. Wenn aber die „Genfer Initiative“ dazu aufruft, wird es ihr einen großen Schaden in Israel zufügen. Es wurde eine Mannschaft von israelischer Seite unter Avraham Burg unter dem Namen „Von Genf nach Gaza“ gegründet. Ein großes Ja und ein kleines Aber, und großer Aber und ein kleines Ja: Man hat sich für den Mittelweg entschieden. Man will den Abzug aus Gaza in ein Dauerabkommen umwandeln. Deshalb arbeiten sie mit den Palästinensern an Dokumenten, die dazu führen, dass der Abzug zu einem Abkommen wird.

Daniel Levy warnt vor den Gefahren auf dem Weg zum Abzug. Es sei schwierig, die Palästinenser von einem einseitigen Abzug zu überzeugen. Sternschuss meint, man müsse Sharon unterstützen, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass der Abzug in ein Abkommen mündet. Man arbeite mit den Palästinensern über das Wie sehr konstruktiv zusammen.

Sogar Efrat

Jenseits der Auseinandersetzungen arbeitet man vor Ort. zum einen sind es die didaktischen Touren von Shaul Arieli, zum anderen geht man in die Peripherie und in Hausgemeinschaften. Sie waren schon in Pardess Hannah, in Kfar Shalem, Re’ut, Kibbutz Evron, Beersheva, Rechovot, Nir David, Yokneam, Holon und sogar in Efrat. In die Yeshiva „Esh haTora“ im Jüdischen Viertel Jerusalems war der palästinensische Vertreter Elias Zananiri geschickt worden, der berichtet, wie überrascht er gewesen sei, amerikanische Juden zu treffen, die wiederum froh waren, einen „anderen“ Palästinenser kennenzulernen. In Mitzpe Ramon wurden Yossi Beilin und Amram Mitzna tätlich angegriffen. In Arad musste die Veranstaltung abgesagt werden. Gadi Baltiansky ist stolz auf die Zeitungsartikel zum Beispiel von Ari Shavit[11], der letztes Jahr schrieb, dass der Erfolg der „Genfer Initiative“ sich daran messe werde, wie sie sich vermarktet. Wenn sie sich an die Haushalte wendet, wird sie sogar begrüßt werden.

Wir sind, sagt Baltiansky, von Genf nach Beersheva gegangen, weniger aufwendig, etwas bescheidener. Doch diejenigen, die uns fragten, warum wir nicht in die Peripherie gegangen seien, fragen jetzt, wo wir bleiben. Auf den Einwand, dass wir nur wenige Leute dort erreichen würden, sagt Baltiansky, auch wenn es nur wenige sind, hoffen wir, dass diese es weitererzählen. Sternschuss berichtet von einem Abend mit russischen Einwanderern, die nicht wissen, wer Shaul Mofaz[12] oder Amnon Shahak-Lipkin ist, obwohl sie Militärdienst geleistet haben. Zu Beginn des Abends war die Rede vom „Transfer“, und am Ende meinten sie, man könne das Land doch teilen. Deshalb sei er optimistisch.

Genf hat gezeigt, dass ein Premierminister von seinem Standpunkt abrücken kann. Als Mitzna vorschlug, Netzarim[13] zu verlassen, sah man ihn als verrückt an. Das alles kommt nicht aus dem Nichts, sondern aus Genf.

Um Himmels willen, Dalia Itzik [14] ist wütend

Die Egokämpfe waren immer schon ein Teil der Linken. Heute beobachtet man einen Hass zwischen den zwei Friedensinitiativen Amy Ayalon und Sari Nusseibeh[15] auf der einen und der „Genfer Initiative“ auf der anderen Seite. Der Zionismus, aus dem ich stamme, war kein Treffen kleiner Politiker in Kushta, London oder Genf, wo Vereinbarungen geschlossen wurden, sagt Ayalon. Als Shaul Arieli danach gefragt wurde, sagte er nur, sie haben lediglich 200.000 israelische und 150.000 palästinensische Unterschriften erhalten, außerdem wird Ayalon sicherlich bald in eine politische Partei eintreten. Ayalon sagt, er habe sich noch nicht entschieden.

Eine andere Friedensinitiative meinte über die „Genfer Initiative“, sie sei wie eine NGO, ein Supermarkt von kleinen Projekten. Sie würden sich mit Kleinigkeiten abgeben statt mit dem Wesentlichen. Gadi Baltiansky meint dazu, sie seien vor Ort und würde Friedensarbeit leisten. Auf den Einwand, sie würden das gesparte Geld für Gehälter ausgeben, antwortet Baltiansky, nur elf Personen würden ein Gehalt bekommen. „B’tselem“[16] zum Beispiel habe mehr als dreißig Angestellte. Das meiste Geld ist für Projekte bestimmt.

Wieviel hat die „Genfer Initiative“ bis heute zusammengebracht?

Baltiansky: Etwas mehr als eine Million Dollar, die wir auch ausgegeben haben.

Dalia Itzik sorgt sich um den Schaden, den die „Genfer Initiative“ der Arbeitspartei zufügen kann. Dies muss man auf dem Hintergrund ihrer Rivalität zu Beilin sehen. Bei den nächsten Wahlen würde man es der Arbeitspartei vorwerfen, wenn sie die „Genfer Initiative“ unterstützen würde. Andererseits gehören dazu gute Leute wie Mitzna, Burg und Yuli Tamir. Nach Itziks Meinung ist die „Genfer Initiative“ kindisch und arrogant. Man wisse ja, wie die Öffentlichkeit zur „Genfer Initiative“ stehe. Yasser Abed Rabbo sei nett, aber nicht einmal ein Mitglied im Kabinett Arafats. Itzik fürchtet, der „Likud“ würde die Unterstützung für die „Genfer Initiative“ gegen die Arbeitspartei verwenden.

Es gibt einen Partner – bereitet euch auf die Kampagne vor

Die politische Landschaft wird bis zu den Wahlen eine Veränderung erleben, so dass die Worte von Itzik irrelevant sein werden, meinen viele bei der „Genfer Initiative“. Avraham Burg zum Beispiel meint, Genf habe die Politik Israels neu gestaltet. Es gebe drei Gruppen: die für den Verbleib der Gebiete sind wie Avigdor Lieberman und Benny Elon[17]; die Hoffnungslosen, die für einseitige Schritte sind wie Haim Ramon[18] und Ariel Sharon; und die für Gegenseitigkeit eintreten wie die „Genfer Initiative“. Politik braucht Geduld, wie man bei „Frieden jetzt“ gesehen hat.

Eine Überraschung ist Itzik Sudri, ehemaliger „Shas“-Sprecher[19] und heute privater Geschäftsmann. Er ist Mitglied der beratenden Versammlung der „Genfer Initiative“. Er stimmt nicht jedem Paragraphen zu, aber prinzipiell sei es richtig. Am Ende des Weges werde man zu Genf zurückkehren. Vielleicht werde es einen anderen Namen tragen, weil Shimon Peres auf alles, was nach Genf riecht, allergisch ist. Aber sie wird die Basis sein.

In den nächsten Monaten wird sich die „Genfer Initiative“ neben der Arbeit am Rückzug aus Gaza auch der israelischen und palästinensischen Öffentlichkeit wieder zuwenden. Sternschuss: „Wir haben es nicht geschafft, beide Öffentlichkeiten davon zu überzeugen, dass es einen Partner gibt, und wenn es einen gemeinsamen Nenner in allen Strömungen in Israel gibt, dann ist es der Wille, einen Partner zu haben.“ Deshalb arbeiten sie in Israel und in Ramallah an einer Kampagne, in der sich beide Seiten dazu verpflichten, auf der jeweils anderen Seite sich als Partner für ein Friedensabkommen à la Genf zu präsentieren. Laut Sternschuss wollen sie diese Kampagne im Fernsehen und im Rundfunk vorstellen. Er fürchtet jedoch, dass sie abgelehnt wird und sie deshalb vor Gericht ziehen müssen. Auf jeden Fall wird sie in Kinos, in Zeitungen und auf der Straße gezeigt werden. Die Palästinenser hätten kein Problem, es im Fernsehen zu zeigen, was die Frage aufwirft, wo es wirklich Demokratie und Meinungsfreiheit gibt.

Am Mittag drücken alle Gal Friedman[20] die Daumen. Yossi Beilin ist auf dem Weg nach Riga, wo acht Außenminister der baltischen Staaten auf ihn warten. Er wird ihnen die „Genfer Initiative“ vorstellen.

[1] Zusammenfassung eines Beitrags aus der „Haaretz“-Wochenendbeilage 03.09.2004.

[2] In der Ausfertigung der “Genfer Initiative“ sind an fünfzig Stellen entsprechende Vermerke zur weiteren Behandlung angebracht. Der Text findet sich unter genfer-initiative_deutsch

[3] Baltiansky war damals Pressesprecher von Ehud Barak.

[4] Ehemals Generalstabschef.

[5] Yael (Yuli) Tamir ist Professorin für Politische Philosophie an der Universität Tel Aviv. Als Mitglied der Arbeitspartei war sie in der Regierungszeit Ehud Baraks Ministerin für Einwanderung und Integration.

[6] Mitzna war bei den Wahlen 2003 der Gegenkandidat Sharons für die Arbeitspartei.

[7] Burg war bis zur Abwahl Ehud Baraks im Februar 2001 Parlamentspräsident.

[8] Brigadegeneral d.R.

[9] Professor emeritus für Elektroingenieurwesen am Technion in Haifa.

[10] Klein lehrt Politikwissenschaften an der Bar-Ilan-Universität. Er gehört zum Führungszirkel der „Genfer Initiative“.

[11] Shavit führt für „Haaretz“ regelmäßig die „großen“ Interviews.

[12] Mofaz ist gegenwärtig Verteidigungsminister.

[13] Siedlung im Gazastreifen.

[14] Dalia Itzik ist Fraktionsvorsitzende der Arbeitspartei in der Knesset.

[15] Amy Ayalon, ehemals Geheimdienstchef, und Sari Nusseibeh, Präsident der „Al-Quds“-Universität, legten im Sommer 2002 einen Sechspunktekatalog zur Regelung des Konflikts vor.

[16] Israelische Menschenrechtsorganisation.

[17] Am äußersten rechten Rand stehende Politiker.

[18] Führendes Mitglied der Arbeitspartei.

[19] „Shas“ = Partei „Sefardische Torawächter“, die auf ein vor allem aus Marokko eingewandertes Wahlklientel zurückgreifen können.

[20] Israelischer Olympiasieger in Athen.