Road Map wiederbeleben - Genfer Initiative unterstützen

Entschließung der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Wie berichtet, hatte die FPD-Fraktion Anfang Dezember einen Antrag zur Unterstützung der „Genfer Initiative“ eingebracht. Nach der Einladung von Yossi Beilin und Abed Rabbo in den Auswärtigen Ausschuss am 14.1.2004 liegt dem Deutsche Bundestag nunmehr ein Antrag aller Fraktionen vor, der die „Genfer Initiative“ unterstützt. Die Abstimmung fand am 13.2.2004 statt.

Zur Bundestagsabstimmung:

Vertane Chancen
Warum scheut der Bundestag vor der politischen Verantwortung zurück?

von Christian Sterzing, Ramallah

Eine herbe Enttäuschung -
Der Bundestag kommt über eine Sympathieerklärung für die Genfer Initiative nicht hinaus

von Reiner Bernstein

Download des Antrages als PDF-Datei von dip.bundstag.de

Deutscher Bundestag - 15. Wahlperiode
Drucksache 15/2392 - 28.01.2004